Resultate einer folgenschweren Fehlentscheidung BOB: Regenbogler unterschätzen Auswirkungen einer dauerhaften Neumarktsperrung „Wann erkennen die Regenbogler endlich, dass eine Neumarktsperrung Osnabrück nur schadet? Ist es nicht jetzt endlich mal an der…
Sachverhalt: Bereits zweimal wurde der Neumarkt für den Individualverkehr gesperrt und musste anschließend aufgrund gerichtlicher bzw. fachaufsichtlicher Entscheidungen wieder freigegeben werden (Baustellenbedingte Sperrung des Neumarkts in 2016 und Beschluss über…
Pressemiteilung BOB-Ratsfraktion vom 12.02.2018: Regenbogenkoalition verantwortlich für Kosten der sofortigen Neumarktsperrung Die BOB-Ratsfraktion beklagt die leicht vermeidbaren hohen Kosten, die hier dem Osnabrücker Steuerzahler entstanden sind. „Die Regenbogenkoalition (SPD, Grüne,…
Sachverhalt: Das OVG Lüneburg hat mit Beschluss vom 24.01.2018 entschieden, dass die Teileinziehung des Neumarkts bis zum Abschluss des Klageverfahrens (Hauptsacheverfahren) nicht vollzogen werden darf. In seiner Sitzung am 30.…
Beschluss: Der Ratsbeschluss „Neugestaltung Neumarkt“ vom 30.05.2017 (VO/2017/0950) wird aufgehoben. Die Verwaltung wird gebeten darzustellen, welche finanziellen, planerischen und baulichen Auswirkungen der nicht der aktuellen Rechtsprechung entsprechende Ratsbeschluss unter Anordnung…
OVG Lüneburg gibt der BOB-Beschwerde gegen die sofortige Vollziehung der Neumarktsperrung Recht - Stadt muss den Neumarkt wieder öffnen! Wir laden ein zu einer Pressekonferenz auf den Neumarkt heute, den…
Pressemitteilung BOB-Ratsfraktion vom 24.11.2017 Neumarktsperrung: In der Hauptsache noch nicht entschieden BOB-Fraktion fordert korrekte Darstellung Die Berichterstattung in der Neuen Osnabrücker Zeitung vom 23.11.2017: Gericht entscheidet – Neumarkt bleibt autofrei,…
Pressemitteilung BOB-Ratsfraktion vom 29.09.2017 Verfahrensfehler bei Anordnung des sofortigen Vollzugs der Neumarktsperrung? Umgeht die Regenbogenkoalition Zuständigkeiten um den Neumarkt schnellst möglichst zu sperren? Von Seiten der BOB-Fraktion zeigte sich Dr.…
Beschluss: Die Verwaltung wird aufgefordert, ein externes Büro mit einer Machbarkeitsstudie zu beauftragen, die untersucht, ob und wie die Frequentierung des Neumarkts durch den Busverkehr vermieden bzw. weitgehend reduziert werden…
Pressemitteilung BOB-Ratsfraktion vom 18.07.2017 BOB: Keine Blockadehaltung zum busfreien Neumarkt Vorwurf von UWG/Piraten hinkt Verwundert reagiert der Vorsitzende der BOB-Ratsfraktion, Dr. Ralph Lübbe, auf den Vorwurf des Fraktionsvorsitzenden der Gruppe…
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