Prüfung „Stadthaus 3“

Sachverhalt: Die Verwaltung sieht die Notwendigkeit, ein fünfstöckiges Bürogebäude „Stadthaus 3“ zu errichten. 1. In welchem Verhältnis stehen die Kosten eines Abrisses/Neubaus an der Stelle des Finanzamtes Osnabrück-Land zu einem…

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Multiresistente Keime

Sachverhalt: Der niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) hat im Sommer 2018 eigene Messungen zum Vorkommen von antibiotikaresistenten Erregern und Antibiotika-Rückständen in heimischen Kläranlagen und Oberflächengewässern angestellt. In…

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Osnabrücker Kinderforum

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der Kinderinteressenvertretung und dem Kinder- und Jugendbüro ein jährlich stattfindendes Kinderforum zu organisieren und durchzuführen. Im Zentrum des Forums steht, die Interessen der…

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Kulturfonds für Kunst am Bau

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, 100.000 Euro in den Haushalt für einen Kulturförderfonds einzustellen. Der Fonds dient zur Förderung von Kunst am Bau im Rahmen öffentlicher Baumaßnahmen. Die Verwaltung wird…

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Zwangsehen

Sachverhalt: Zwangsheirat und Zwangsehe sind Menschenrechtsverletzungen. Sie verstoßen gegen Artikel 1 und Artikel 6 des Grundgesetzes und sind seit 2011 nach dem Strafgesetzbuch eine strafbare Handlung. Obwohl Zwangsehen längst verboten…

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