Beschluss: Zum Bebauungsplan Nr. 623 - westlich Kampweg - Planbereich: zwischen Lengericher Landstraße, Kampweg und Schoppenbreede wird die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange auf…
Beschluss: Die Pflicht zur Rettung von Menschen in Seenot ist im Völkerrecht verankert und bedarf keines Beschlusses des Rates der Stadt Osnabrück. Der vorliegende Antrag stellt zum Teil reine Symbolpolitik…
Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten die rechtlichen Voraussetzungen zu überprüfen, dass für die Straße „Am Huxmühlenbach“ der Streckenabschnitt ab Einmündung „Doppheide“ bis zur Einmündung „Rudolph-Richter-Straße“ auf Tempo 30 beschränkt wird.…
Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, Gespräche mit den niedersächsischen Ministerien für Inneres und Sport und Finanzen über den Ankauf des Gebäudes des ehemaligen Finanzamtes Osnabrück Land an der Hannoverschen Straße…
Beschluss: 1. Der Medienentwicklungsplan 2019 bis 2023 wird in der vorliegenden Fassung als Rahmen für die Ausstattungsplanung der Schulen in städtischer Trägerschaft beschlossen. Auf dieser Grundlage werden Maßnahmen zur Umsetzung…
Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, den Grünpfeil als Verkehrszeichen speziell für Fahrradfahrer in Osnabrück auf Grundlage gesammelter Erfahrungen anderer Städte einzuführen und gezielt an…
Beschluss: Geschäftsordnung e) Zeitplan einfügen eines zusätzlichen Punktes: Ist eine Antwort der Verwaltung bzw. Erledigung der Anfrage durch die Verwaltung vor der Sitzung möglich, wird der Anfragestellerin / dem Anfragsteller…
Beschluss: Das Jobcenter Osnabrück wird […] ist unabdingbar. Der Rat der Stadt Osnabrück setzt sich dafür ein, dass das Jobcenter ein Programm in Abstimmung mit der Trägerversammlung zur Bekämpfung von…
Beschluss: Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt die Verordnung über den Verkehr mit Taxen in der Stadt Osnabrück (Taxenordnung) in der als Anlage beigefügten Fassung. Die Stadt Osnabrück übernimmt die…
Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten die Unterbringung von Obdachlosen ab dem 1. Juli 2018 sicherzustellen, wenn die Unterbringungsmöglichkeit an der Buerschen Straße entfällt. Die Verwaltung wird gebeten vergleichend darzustellen, welche…
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