Beschleunigte Baustellenabwicklung

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen und darzustellen, wie die folgenden Maßnahmen in Osnabrück einer beschleunigten Baustellenabwicklung dienen können: 1. Flexibilisierung der täglichen Bauzeiten bei Straßen- und Hochbaumaßnahmen in…

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#Rette Dein Theater

Beschluss: Der Rat möge beschließen: 1. Der Rat begrüßt die Aktion #RetteDeinTheater der kommunalen Theater in Niedersachsen. 2. Der Rat der Stadt Osnabrück fordert den 18. Niedersächsischen Landtag nachdrücklich dazu…

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Bauleitplanung Hellern

Beschluss: Zum Bebauungsplan Nr. 623 - westlich Kampweg - Planbereich: zwischen Lengericher Landstraße, Kampweg und Schoppenbreede wird die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange auf…

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Seebrücke

Beschluss: Die Pflicht zur Rettung von Menschen in Seenot ist im Völkerrecht verankert und bedarf keines Beschlusses des Rates der Stadt Osnabrück. Der vorliegende Antrag stellt zum Teil reine Symbolpolitik…

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Tempo 30 – Strecke „Am Huxmühlenbach“

Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten die rechtlichen Voraussetzungen zu überprüfen, dass für die Straße „Am Huxmühlenbach“ der Streckenabschnitt ab Einmündung „Doppheide“ bis zur Einmündung „Rudolph-Richter-Straße“ auf Tempo 30 beschränkt wird.…

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Proberäume

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, Gespräche mit den niedersächsischen Ministerien für Inneres und Sport und Finanzen über den Ankauf des Gebäudes des ehemaligen Finanzamtes Osnabrück Land an der Hannoverschen Straße…

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Medienentwicklungsplan 2019

Beschluss: 1. Der Medienentwicklungsplan 2019 bis 2023 wird in der vorliegenden Fassung als Rahmen für die Ausstattungsplanung der Schulen in städtischer Trägerschaft beschlossen. Auf dieser Grundlage werden Maßnahmen zur Umsetzung…

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Grüner Pfeil Radahrer

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, den Grünpfeil als Verkehrszeichen speziell für Fahrradfahrer in Osnabrück auf Grundlage gesammelter Erfahrungen anderer Städte einzuführen und gezielt an…

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Evaluierung der Bürgerforen

Beschluss: Geschäftsordnung e) Zeitplan einfügen eines zusätzlichen Punktes: Ist eine Antwort der Verwaltung bzw. Erledigung der Anfrage durch die Verwaltung vor der Sitzung möglich, wird der Anfragestellerin / dem Anfragsteller…

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