Missbrauchsfälle

Sachverhalt: Im nordrhein-westfälischen Lügde wurde Anfang 2019 ein schwerer Fall von Missbrauch bekannt, bei dem es sich um schweren sexuellen Missbrauch von Kindern sowie der Produktion und Verbreitung von Kinderpornografie…

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Multiresistente Keime

Sachverhalt: Der niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) hat im Sommer 2018 eigene Messungen zum Vorkommen von antibiotikaresistenten Erregern und Antibiotika-Rückständen in heimischen Kläranlagen und Oberflächengewässern angestellt. In…

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Wohnbauoffensive

Sachverhalt: Auf Initiative von CDU/BOB und FDP hat der Rat der Stadt Osnabrück mehrheitlich den Antrag „Ausreichender und bezahlbarer Wohnraum für Osnabrück - Wohnbauoffensive 2020“ am 8. Mai 2018 beschlossen.…

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Onlinezugangsgesetz

Sachverhalt: Das Onlinezugangsgesetz (OZG) soll bis 2022 etwa 575 öffentliche Leistungen für den Bürger digital abrufbar machen. Rund drei Viertel des Servicespektrums liegen auf Ebene von Städten, Gemeinden und Landkreisen.…

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Niederschlagsabflussmodell Düte

Sachverhalt: Seit einigen Jahren gibt es Anzeichen dafür, dass die Düte ihre seit Jahrhunderten nachweisbare Stabilität verliert. Daher wurde 1999 das Ingenieurbüro Hydrotec beauftragt, durch ein Niederschlagsabflussmodell die Ursachen der…

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Spielhallen und Wettbüros

Sachverhalt: In einem Leserbrief, der am 10.1.2019 in der Neuen Osnabrücker Zeitung veröffentlicht worden ist, wird behauptet, dass im Stadtteil Schinkel an der Bremer Straße zwischen Oststraße und Hunteburger Weg…

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City-Straße West

Sachverhalt: Im Rahmen der Diskussionen hinsichtlich der Problematik der Verkehrsführung Westerberg und der Stickoxidwerte am Schlosswall wird die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1. Welche planungsrechtlichen Möglichkeiten einer…

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Auslastung Fahrradboxen

Sachverhalt: Der Rat der Stadt Osnabrück hat 2016 einstimmig die Einrichtung von sicheren Fahrradabstellmöglichkeiten im öffentlichen Raum beschlossen. Im August 2018 wurden die ersten Fahrradboxen in den Stadtteilen Schinkel und…

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