Abwasser – Zustand Kanalisation

Sachverhalt: Die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abfall und Abwasser e.V. (DWA) zieht in ihrer Umfrage zum Zustand der Kanalisation in Deutschland aus 2015 (Link: https://de.dwa.de/files/_media/content/03_THEMEN/Entw%C3%A4sserungssysteme/Kanalumfrage/Zustand%20der%20Kanalisation%202015.pdf) das Fazit, dass ein Fünftel…

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Beschlussumsetzung Stadtklima

Sachverhalt: Nach unseren Recherchen zum Thema Dominikanerkloster und im Anschluss an den Ratsbeschluss 2017 zum Stadtklimagutachten sind wir davon ausgegangen, dass eine Stadtklima-Abwägung einer Denkmalschutz-Abwägung ähnelt. Auch im Rahmen von…

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„duftender“ Eiszauber

Sachverhalt: Die BOB Fraktion begrüßt den Eiszauber als Attraktion für die Stadt Osnabrück, der seit dem 17. November 2016 nicht nur ein zusätzlicher Publikumsmagnet neben dem Weihnachtsmarkt ist, sondern auch…

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Prüfung „Stadthaus 3“

Sachverhalt: Die Verwaltung sieht die Notwendigkeit, ein fünfstöckiges Bürogebäude „Stadthaus 3“ zu errichten. 1. In welchem Verhältnis stehen die Kosten eines Abrisses/Neubaus an der Stelle des Finanzamtes Osnabrück-Land zu einem…

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Multiresistente Keime

Sachverhalt: Der niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) hat im Sommer 2018 eigene Messungen zum Vorkommen von antibiotikaresistenten Erregern und Antibiotika-Rückständen in heimischen Kläranlagen und Oberflächengewässern angestellt. In…

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Zwangsehen

Sachverhalt: Zwangsheirat und Zwangsehe sind Menschenrechtsverletzungen. Sie verstoßen gegen Artikel 1 und Artikel 6 des Grundgesetzes und sind seit 2011 nach dem Strafgesetzbuch eine strafbare Handlung. Obwohl Zwangsehen längst verboten…

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