Prüfung „Stadthaus 3“

Sachverhalt: Die Verwaltung sieht die Notwendigkeit, ein fünfstöckiges Bürogebäude „Stadthaus 3“ zu errichten. 1. In welchem Verhältnis stehen die Kosten eines Abrisses/Neubaus an der Stelle des Finanzamtes Osnabrück-Land zu einem…

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Multiresistente Keime

Sachverhalt: Der niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) hat im Sommer 2018 eigene Messungen zum Vorkommen von antibiotikaresistenten Erregern und Antibiotika-Rückständen in heimischen Kläranlagen und Oberflächengewässern angestellt. In…

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Zwangsehen

Sachverhalt: Zwangsheirat und Zwangsehe sind Menschenrechtsverletzungen. Sie verstoßen gegen Artikel 1 und Artikel 6 des Grundgesetzes und sind seit 2011 nach dem Strafgesetzbuch eine strafbare Handlung. Obwohl Zwangsehen längst verboten…

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Verspätungen im Busverkehr

Sachverhalt: Am 11.09.2019 berichtete die NOZ über Verspätungen im Busverkehr. Diese haben danach maßgeblich zugenommen. Gleiches geht aus der Beantwortung der Anfrage aus der Ratssitzung vom 03.09.2019 (VO/2019/4360-01) hervor. Vor…

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Digitalpakt Schule

Sachverhalt: Der Digitalpakt Schule dient dazu, die digitale Infrastruktur in den Schulen zu verbessern. Dies können zum Beispiel die Verbesserung der WLAN-Ausleuchtung an der Schule sein oder die Ausstattung mit…

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Stadtbaumkonzept

Sachverhalt: Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 05.09.2017 die Umsetzung der Klimaanpassungsstrategie beschlossen und die Verwaltung beauftragt, die darin enthaltenen 14 Schlüsselmaßnahmen weiterzuentwickeln und umzusetzen (vgl. VO/2017/1097). Eine der…

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Evaluation Parklet Dielinger Straße

Sachverhalt: Durch Beschluss des Rates am 30.05.2017 wurden 2 Parkplätze in der Dielinger Straße der Parkraumbewirtschaftung entzogen und im Rahmen des Projekts „Mobile Zukunft“ einer anderweitigen Nutzung als Parklet zugeführt.…

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