Osnabrücker Kinderforum

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der Kinderinteressenvertretung und dem Kinder- und Jugendbüro ein jährlich stattfindendes Kinderforum zu organisieren und durchzuführen. Im Zentrum des Forums steht, die Interessen der…

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Kulturfonds für Kunst am Bau

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, 100.000 Euro in den Haushalt für einen Kulturförderfonds einzustellen. Der Fonds dient zur Förderung von Kunst am Bau im Rahmen öffentlicher Baumaßnahmen. Die Verwaltung wird…

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Zwangsehen

Sachverhalt: Zwangsheirat und Zwangsehe sind Menschenrechtsverletzungen. Sie verstoßen gegen Artikel 1 und Artikel 6 des Grundgesetzes und sind seit 2011 nach dem Strafgesetzbuch eine strafbare Handlung. Obwohl Zwangsehen längst verboten…

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Verspätungen im Busverkehr

Sachverhalt: Am 11.09.2019 berichtete die NOZ über Verspätungen im Busverkehr. Diese haben danach maßgeblich zugenommen. Gleiches geht aus der Beantwortung der Anfrage aus der Ratssitzung vom 03.09.2019 (VO/2019/4360-01) hervor. Vor…

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Digitalpakt Schule

Sachverhalt: Der Digitalpakt Schule dient dazu, die digitale Infrastruktur in den Schulen zu verbessern. Dies können zum Beispiel die Verbesserung der WLAN-Ausleuchtung an der Schule sein oder die Ausstattung mit…

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Straßennamen für Peter Hamel

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, den Namen Peter Hamel auf die Vorschlagsliste zur Benennung von Straßen/Plätzen aufzunehmen. Begründung: Peter Hamel starb vor 25 Jahren, weil er sich in couragierter Weise…

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