BOB ist auch in Corona-Zeiten im Rat und in den Ausschüssen für Osnabrücker aktiv – Keine Beschlussunfähigkeit per Beschluss herbeiführen –

Dr. Ralph Lübbe und Thorsten Wassermann, beide für BOB im Rat der Stadt Osnabrück, wollen dem Wählerauftrag auch während der Kontaktschranke nachkommen.

Thorsten Wassermann: „Wir fühlen uns in der Lage und sind auch Willens, den Wählerauftrag zu erfüllen. Es spricht derzeit nichts dagegen, wichtige Sitzungen wie gewohnt stattfinden zu lassen. An die üblichen Räumlichkeiten sind wir jedoch nicht gebunden. Für größtmöglichen Gesundheitsschutz, können wir die Sitzungen im Freien oder in geeigneten großen Räumen abhalten.“ Dr. Ralph Lübbe räumt ein, „Die logistischen Voraussetzungen setzen uns aktuell noch keine Grenzen des Handelns.

Auch wir Ratsmitglieder haben Respekt vor Corona, wenn wir uns versammeln. Ich als Mediziner, bin tagtäglich in der ersten Reihe. Beide Ämter sind aber mit einer Verantwortung verbunden, der ich mich selbstverständlich stelle. Wichtig ist es, jetzt Risikominimierung zu betreiben, in dem man Prioritäten setzt; d.h. verschieben, was verschoben werden kann, wenn nötig auch über Monate; durch Pairing-Vereinbarungen Gremien verkleinern und so aber weiterhin Entscheidungen im Sinne des Wählers ermöglichen.“

Wir sind in einer außergewöhnlichen Situation. Die Corona-Landesverordnung sieht vor, dass das politische Tagesgeschäft nicht ruht. Die Verordnung ist aktuell und situationsangemessen, in ihr fließen die Kenntnis vom Bund und dem Land Niedersachsen zusammen. Warum derzeit für Osnabrück eine andere Bewertung gelten sollte, lässt sich – nach Ansicht der BOB-Fraktion – nicht erkennen. Wenn es zu einer Beschlussunfähigkeit des Rates kommen sollte, gibt es bereits Spielregeln.

Die Beschlussunfähigkeit durch Beschluss herbeizuführen, ist aber nicht vorgesehen – zu Recht! Es ist schließlich ein Zustand und kein Entscheidungsergebnis – sie kann festgestellt, aber nicht beschlossen werden.

„Was uns in dieser schwierigen Zeit retten kann, ist Disziplin und Menschlichkeit untereinander. Wir sollten uns untereinander so anständig wie möglich verhalten, das gibt Kraft, die Kontakteinschränkungen durchzuhalten. Die Gesamtsituation trifft jeden und es wird keiner von ihr verschont. Sorgen um Beruf, Geld, Versorgung macht sich gerade jeder und je anständiger wir uns untereinander verhalten, desto besser bleibt unser Gesamtsystem in Schwung. Wer jetzt kurzfristige Vorteile nutzen möchte, wird später auf die ein oder andere Art sicher dafür bezahlen müssen. Egal, ob es um Hamsterkäufe, zu bezahlende Rechnungen oder anderes geht, man darf nicht vergessen: es gibt auch ein Leben nach Corona, dies wird sicherlich anders sein und das vermutlich für eine längere Zeit. Je angemessener und verständnisvoller wir uns jetzt verhalten, desto leichter wird es später sein, zu einer Normalität zurückzufinden. Unsere hiesige Welt ist lange so stabil gelaufen, weil wir Strukturen haben, an die wir uns alle im Wesentlichen halten. Lasst uns diese Strukturen so gut wie möglich am Leben erhalten.

„DAS GESETZ NUR KANN UNS FREIHEIT GEBEN“

aus dem Gedicht „Natur und Kunst“ von Künstler und Freimaurer Johann Wolfgang Goethe.“ (Thorsten Wassermann)

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