Stellungnahme zum Umweltsensiblen Verkehrsmanagement

BOB vermisst eindeutige Aussagen zur Verkehrsverflüssigung

Zielt das Umweltsensible Verkehrsmanagement eher darauf ab, den „PKW-Verkehr zu verlangsamen“?

„Die effektivste Maßnahme, um Stickoxide (Nox) zu reduzieren, ist laut renommier-tem Fraunhofer Institut die Verkehrsverflüssigung. Herr Stadtbaurat Otte gibt jedoch zur geplanten Einführung des Umweltsensitivem Verkehrsmanagements klar zu ver-stehen, dass der Verkehr an den Stadtgrenzen Osnabrücks „verlangsamt“ werden soll“ kritisiert das hinzugewählte Mitglied der BOB-Ratsfraktion im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt, Dr. Steffen Grüner.
Ergibt es wirklich Sinn, neue Staus und noch mehr Abgase zu produzieren, um Fahr-verboten zu entgehen?
Schon die Tatsache, dass z.B. in Oldenburg erhöhte Stickoxide auch bei Straßen-sperrungen gemessen worden sind, stelle die Sinnhaftigkeit der Lage der Messstati-onen, also auch des Messverfahrens selbst, in Frage: So wurde am 30.7.2018 zwischen 8 und 9 Uhr ein Wert weit über 50 Mikrogramm gemessen, die Straße war zu diesem Zeitpunkt aufgrund von Bauarbeiten allerdings gesperrt (Quelle: MZ 15.9.2018: „Stickoxidwerte in Oldenburg – verfälschen Bäume die Mess-werte?“).
Für Herrn Otte bestehen jedoch auch weiterhin keine Zweifel an den Messungen selbst, auch wenn der Verdacht naheliegt, dass so gemessen wird, wie man es haben will, so Prof. Wolfgang Durner von der Universität Bonn, der kürzlich sogar auch einräumte, dass es durchaus denkbar sei, dass je nach politischer Couleur, diese Spielräume auch politisch ein Stückweit ausgenutzt werden.
Eine schwammige EU-Richtlinie und verschiedene Messhöhen, die Tatsache, dass Thessaloniki oder Neapel sauberer als Hamburg sein soll und Oldenburg lassen hier Frage aufkommen. (Quelle: daserste: „Drohende Diesel Fahrverbote: Mess-Chaos bei den Stickoxiden“ ).
Abgas-, Grenzwert oder eher ein Politskandal ?
Ein grüner Umweltminister ermöglichte der sogenannten „Umwelthilfe“ Sammelklagen,
das Bundesumweltministerium unterstützt die Deutsche Umwelthilfe alleine
2016 mit 4,2 Millionen Euro, die ökokommerzielle Umwelthilfe mahnt deutsche
Städte ab, die wiederum Geld vom Bund bekommen, um den Fahrverboten zu
entgehen (Quelle: www.ruhrbarone.de:“Steuergeld für Diesel-Hasser: Mit über 5 Millionen
Euro finanziert der Staat die Deutsche Umwelthilfe“. Fahrverbote, Musterprozesse,
Denkschriften der Stiftung Warentest und Medienkampagnen der Deutschen
‚Umwelthilfe‘ wären von einer Sekunde auf die andere Geschichte, kehrte der Verstand
in die Normen zurück.
Berechtigte Zweifel an den EU Grenzwert von 40 Mikrogramm
Stickoxide sind Gase, die sich von selbst auflösen und von denen kaum messbare
oder erkennbare Gefahren ausgehen. In der Schweiz liegt dementsprechend die Belastungsgrenze
bei 6000 Mikrogramm, in Deutschland liegt die Obergrenze in geschlossenen
Räumen laut Arbeitsplatzverordnung bei 950 Mikrogramm pro Kubikmeter
Luft. Diesen Grenzwert hat der deutsche Gesetzgeber festgelegt, nachdem wissenschaftlich
festgestellt wurde, dass es erst ab 3.000 Mikrogramm möglicherweise
Einwirkungen auf das Befinden von vorerkrankten Menschen geben könnte. Prof. Dr.
Dieter Köhler, ehemaligen Präsidenten der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie
(Lungenheilkunde) und des Verbandes Lungenfachärztlicher Kliniken stellte eindeutig
fest, dass es weder durch Feinstaub noch Stickoxiden nachweislich zu relevanten
Erkrankungen oder Todesfällen gekommen ist (Quelle: „Dann müssten alle Raucher
innerhalb von sechs Wochen sterben!“ Prof. Dr. Dieter Köhler rechnet mit Diesel- und
Feinstaubstudien ab )
Zur Frage der Sinnhaftigkeit der EU genormten Nox Grenzwerte von 40 Mikrogramm
stellte das renommierte deutsche Ärzteblatt fest: „Die EU hat für Deutschland durch
Feinstaub eine Lebenszeitverkürzung von 10,2 Monaten errechnet (19); 6 000 Tote
kommen durch NO2 hinzu (15). Vergleicht man lebenslang inhalierten Feinstaub und
NO2 mit den inhalierten Dosen der Raucher, so müssten diese nach wenigen Wochen
alle sterben, was offensichtlich nicht der Fall ist. Zudem ist der Zigarettenrauch
noch ungleich toxischer. Damit ist die These einer Risikoerhöhung von Feinstaub und
NO2 in den Grenzwertdosen falsifiziert (widerlegt)“ (Quelle:
www.aerzteblatt.de/archiv: „Feinstaub und Stickstoffdioxid (NO2): „Eine kritische
Bewertung der aktuellen Risikodiskussion?“ ).
Auch im Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages
zum sog. Abgasskandal wurde bestätigt, dass epidemiologisch ein Zusammenhang
zwischen Todesfällen und bestimmten Stickstoffdioxid-Expositionen im
Sinne einer adäquaten Kausalität nicht erwiesen sei. (Quelle:
www.bundestag.de/dokumente )

BOB meint: Es kann nicht Sinn und Zweck eines effektiven Verkehrsleitsystems sein, neue
Staus und Immissionen zu produzieren und Pendler ( auch mit E-Mobilen) aus
der Stadt heraus zu halten.
Ergibt es da nicht eher Sinn, auf eine effektive Verkehrsverflüssigung zu setzen,
welche sich nachweislich positiver auf alle Schadstoffe (inklusive CO2) auswirkt?
Auch das Fraunhofer-Institut sieht ein höheres Umweltschutz-Potenzial darin, für
besseren Verkehrsfluss innerhalb der Großstädte zu sorgen. So sei bei flüssigem
Verkehr der Stickstoffdioxidausstoß je nach Straßentyp und Geschwindigkeit
um 29 bis 55 Prozent geringer, als bei „Stopp & Go“.
Dies wäre auch in Osnabrück möglich – BOB fordert den Rat auf, sich seiner Verantwortung
für die Umwelt bewusster zu werden und nur unter dieser Prämisse dem
über 3 Millionen teuren Projekt „Umweltsensitivem Verkehrsmanagement“ zuzustimmen.
Weitere Quellen:
NOZ 20.10.2018: „Bei schmutziger Luft in Osnabrueck zeigt die Ampel künftig rot“
NDR Niedersachsen: Zweifel an Messstationen in Oldenburg
www.sz-online.de: „Was wirklich zum Himmel stinkt“
www.dnn.de: „Dresdner Professor fordert ideologiefreie Debatte über Schadstoffe
durch Autoverkehr“
www.bob-os.de: „Luftreinhalteplan: Bob fordert Standortüberprüfung der Messstationen“
www.hasepost.de: „NRW überprüft 128 Messstellen für Luftschadstoffe“

Hier die Pressemittilung im Original: 2018-10-22 Umweltsensibles Verkehrsmanagement

 

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