Schiffsumschlagssituation

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderungsgesellschaft und den Stadtwerken einen Masterplan zur Steigerung des Schiffsumschlags im Osnabrücker Stadthafen zu erstellen.

Begründung:

Der 14,5 km lange Stichkanal Osnabrück wurde in den letzten Jahren mit dem Ziel ausgebaut, dass auch die Einzelfahrt von Gro.motorgüterschiffen möglich ist. Jetzt bilden nur noch die Hollager und die Haster Schleuse einen Engpass. Im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans ist deshalb der Ersatzneubau von zwei Schleusen am Stichkanal Osnabrück bei den neuen Vorhaben als weiterer Bedarf unter der Projektnummer W 09 aufgenommen worden. Allerdings wird bei der Bewertung auf die fehlende Rentabilität hingewiesen und angemerkt, dass die für 2030 prognostizierte Verkehrsmenge noch nicht die absehbare Veränderung der Umschlagssituation am Stichkanal berücksichtige und daher deutlich niedriger sein könne. Der Niedersächsische Landtag hat die Landesregierung am 7. Juni 2016 in einer Entschließung einstimmig aufgefordert, sich beim Bund dafür einzusetzen, den Ausbau des Stichkanals samt Schleusen vor dem Hintergrund des bereits 1965 geschlossenen Vertrages zügig voranzutreiben. So soll ein Beitrag dazu geleistet werden, dem Stadthafen eine langfristige Perspektive zu geben, mehr Güter umwelteffizient über die Wasserstraßen zu transportieren und die hafenabhängigen Arbeitsplätze im Osnabrücker Land zu sichern. Ohne eine Verbesserung der Umschlagsentwicklung wird es jedoch schwierig sein, statt einer Sanierung den Neubau der beiden Schleusen durchzusetzen. Aber eine Sanierung ist mit erheblichen Kosten verbunden, ohne die Erreichbarkeit des Hafens zu verbessern. Da künftig auch für die Bundeswasserstraßen die regelmäßige Bedarfsplanüberprüfung alle fünf Jahre gilt, wäre es wichtig, durch entsprechende Maßnahmen das Kosten-Nutzen-Verhältnis zu verbessern.

Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:

nicht zutreffend

gez. Dr. E. h. Fritz Brickwedde     gez. Dr. Ralph Lübbe

CDU-Fraktionsvorsitzender          BOB-Fraktionsvorsitzender

Hier der Antrag im Original:

2017-02-07-Schiffsumschlagssituation

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