Handgiftentag 2017 BOB-Fraktion

Dr. Ralph Lübbe – BOB Fraktion – Rede zum Handgiftentag – 05.01.2017

Osnabrück

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Griesert,

sehr geehrter Herr Landrat Dr. Lübbersmann,

verehrter Ehrenbürger Hans Jürgen Fip,

sehr geehrte Mitglieder des Landtages und des Bundestages,

sehr geehrte Frau Ratsvorsitzende Westermann,

liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich darf Ihnen und den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt im Namen der BOB Ratsfraktion ein gutes und friedliches neues Jahr 2017 wünschen.

Wir begehen heute den Handgiftentag im Osnabrücker Rathaus in (Spät) Mittelalterlicher Tradition. Osnabrück ist nicht nur eine Friedensstadt, sondern auch eine geradezu wörtlich an der Brandstelle katholisch protestantisch gelegene Kulturstadt.

Der Handgiftentag soll kritisch auf das vergangene Jahr zurückblicken und einen Ausblick auf 2017 geben.

Der Bund Osnabrücker Bürger ist eine frische neue Kraft im politischen Gefüge der Stadt, bewegt wie wir alle durch die Verkehrspolitik. Sorge bereitete uns eine dauerhafte Sperrung des Neumarkts im Herzen der Stadt. Dazu kamen Berichte über gehäufte Unfälle, Verkehrskollapse und Megastaus auf der zentralen Ader der City. Lebensader ist diese auch für den Rettungsdienst und die Feuerwehr. Für diese zählen kurze Fahrzeiten durch die Stadt.

Schöne Bilder auf einer Videoleinwand von einem Einkaufscenter und blühendem Leben am Neumarkt ohne Autos wurde uns im Wahlkampf vorgegaukelt. Aber der Investor vertröstet nur und hat keine solventen Mieter in der Hinterhand.

Schreckensmeldungen erhöhter Stickstoff NO2– und Feinstaub- Werte am Wall lassen uns besorgt in die Zukunft blicken. Stickoxide verschwinden nicht, indem man Pkws vom Neumarkt auf den Wall verbannt.

Hier versuchen wir von BOB nun Lösungen zu finden, in Form von Verkehrsalternativen wie dem Lückenschluss A33, ein vernünftiges Park and Ride System zu integrieren und den ÖPNV zu verbessern. Weiterhin wollen wir einen Plan B für den Neumarkt auf den Weg zu bringen, und hoffen, mit allen eine sachliche, vernünftige und für alle Bürgerinnen und Bürger zufriedene Regelung dieser Dinge zu erringen.

Die „neue“ Wohnungsnot und die im Sozialbericht dargestellte soziale Schieflage in Bezirken, auch ein Thema, welches uns sehr beschäftigt. Angefangen bei der Altersarmut, über einkommensschwache Familien

bis zu Flüchtlingen in der Stadt fordern diese ein professionelles und auch ehrenamtliches Engagement. Wir von BOB wollen für alle Menschen ein offenes Ohr haben und schauen, wo in unserer schönen Stadt Missstände herrschen, um auch hier bessere Lebensumstände zu ermöglichen.

Wir sind eine warmherzige, integrationsfreundliche Kommune: so haben wir erlebt, dass politische Bewegungen, die aus Fremdenhass und kultureller Abwehr politisches Kapital schlagen wollten, die notwendigen Unterstützer-Unterschriften für einen Wahlantritt in der Friedensstadt nicht erlangen konnten.

Hautnah werden uns im Umgang mit Flüchtlingen die gemeinsamen altorientalischen Wurzeln unserer Kultur bewusst, einer Epoche, die durch Verbindendes gekennzeichnet war. Bibel, Koran und Thora sind tragende Bücher der Offenbarungsreligionen. Nicht das Denken unserer einheimischer Vorfahren, nein, das altorientalische der Sumerer, Babylonier und Phönizier prägt bis heute unsere religiöse und philosophische Identität.

Wenn wir uns mit Vergangenheit befassen, nehmen wir auch den Auftrag für die Zukunft mit, nicht nur zu gestalten, sondern auch zu bewahren. Ausgrabungen am Neumarkt, in Lüstringen und anderswo erinnern uns an die Tradition dieser Stadt, die schon über ein Jahrtausend Lebenswirklichkeit und -mittelpunkt ihrer Bürgerinnen und Bürger ist.

Archäologie ist nicht nur eine Abfolge von Herrschenden, nein, der Alltag einfacher Menschen, der Bürger früherer Jahrhunderte, wird hierdurch wieder lebendig.

Zurück in Osnabrück warten neue Aufgaben auf uns. Die Sicherung des Alltags, Wohnungen, Schulen, medizinische Versorgung, aber auch die Gestaltung von Kunst und Kultur. Wir als Oberzentrum müssen unsere Identität und Lebendigkeit bewahren. Dazu brauchen wir das Theater und die Straßenkultur, aber auch Plätze und Räume in den Stadtteilen, in denen sich Menschen treffen und austauschen können. Sport und Bewegung, gesundes Leben gehören dazu. Wir wollen keine kommunale Wohnungsbaugesellschaft, sondern Initiativen stützen und entwickeln, die aus bürgerlichem Engagement resultieren. Dieses greift schneller und oft nachhaltiger.

Die Kommune Stadt ist massiv verschuldet, der Flughafen, die Vereine, viele soziale und kulturelle Einrichtungen brauchen Förderung und Unterstützung. Wir müssen aber auch unsere Mentalität als Rat wandeln, weg von immer neuen Steuern, hin zu Einsparungen und Kooperationen, zum Beispiel gemeinsam mit dem Landkreis. Aber auch privat-kommunale Partnerschaften sollten in Zukunft effektiver als die vielen langsamen Mühlen staatlicher Entscheidungen werden.

Unser Anliegen als Fraktion ist, sich an dem Umwandlungsprozess in der Stadt aktiv zu beteiligen, aber auch einen tragfähigen Haushalt mit einzubringen, in dem die vielen Anliegen der Bürgerinnen und Bürger für uns alle gewinnbringend berücksichtigt werden. Symbolisch möchten wir als aus einer Bürgerbewegung entstammende Wählervereinigung daher allen Mitwirkenden aus Stadt und Politik, aber auch allen Menschen, die Hände reichen und darum diesem bedeutsamen und bundesweit einmaligem Handgiftentag gerecht werden.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit!

Hier die Pressemitteilung im Original:

Handgiftentag-2017-BOB-Fraktion

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